Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

Das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft wird sich zum dritten Mal mit demselben Fall befassen müssen, nachdem das Bundesgericht bereits zum zweiten Mal (und das in mehreren Punkten) einschreiten musste (BGer 6B_296/2014 vom 20.10.2014; vgl. auch meinen früheren Beitrag zu BGer 6B_390/2012).

Nicht hinreichend begründet – oder eigentlich eher falsch – waren die Ausführungen der Vorinstanz zum teilbedingten Strafvollzug:

Nach der Rechtsprechung muss, wenn und soweit die Legalprognose nicht schlecht ausfällt, der Vollzug jedenfalls eines Teils der Strafe bedingt aufgeschoben werden. Soweit die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils. In diesem Kontext tritt die Legalprognose in eine Wechselbeziehung zum Verschulden. Je schwerer das Verschulden wiegt und je ungünstiger die Prognose erscheint, desto grösser muss der zu vollziehende Teil der Strafe sein und umgekehrt (BGE 134 IV 1 E. 5.6) ...Zum vollständigen Artikel

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