Internet-Grundversorgung mit verdoppelten Bandbreiten

von Martin Steiger

Internet-Zugang ist in der Schweiz zwar noch kein Grundrecht, wird aber immerhin im Rahmen der so genannten Grundversorgung im Fernmeldebereich gewährleistet. Ab dem nächsten Jahr besteht ein Anspruch auf Internet-Zugang mit mindestens 2000 kbit/s Download und mindestens 200 kbit/s Upload zu einem Preis von maximal knapp 60 Franken. Die heutigen Mindest-Bandbreiten werden damit verdoppelt, wie der Bundesrat heute mitgeteilt hat.

Der heutige Art. 16 Abs. 2 lit. c der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) wird in Zukunft wie folgt lauten:

Die Grundversorgungskonzessionärin ist verpflichtet, im Innern der Wohn- und Geschäftsräume der Kundin oder des Kunden einen der folgenden Anschlüsse nach deren oder dessen Wahl bereitzustellen: […]

einen festen Netzabschlusspunkt, zu dem […] ein Breitband-Internetzugang mit einer garantierten Übertragungsrate von 2000/200 kbit/s gehören; wenn der Anschluss aus technischen ...

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