OLG Düsseldorf: Vermeintliches Immendorff-Bild entgeht der Vernichtung

von Johannes Flötotto

Dabei hat das OLG Düsseldorf nicht darüber entschieden, ob das strittige Gemälde nun von Jörg Immendorff selbst stammt oder eine Fälschung ist. Nach Ansicht des Senats hat der Künstler durch den Verkauf des Bildes in seinem Atelier der Veröffentlichung und Verwertung des Werkes zugestimmt oder jedenfalls einen entsprechenden Rechtsschein gesetzt. Auf den gesetzten Rechtsschein durfte sich der Käufer verlassen. Immendorffs Witwe wollte die Vernichtung gerichtlich durchsetzen, weil sie das Bild für eine Fälschung hält (OLG Düsseldorf, Urteil v. 05.08.2014, Az. I-20 U 167/12).

Durch Berufungsurteil vom 05. August 2014 hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf entschieden, dass das vermeintliche Immendorff-Gemälde “Ready-Made de l´Histoire dans Café de Flore” entgegen der vorinstanzlichen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf nicht vernichtet werden muss. Die Verbreitung des Werkes sei rechtmäßig. Die Gesamtumstände beim Erwerb des Gemäldes in Immendorffs Atelier seien als Einwilligung Immendorffs in die Veröffentlichung und Verwertung des Werkes i. S. d. § 23 Satz 1 UrhG zu bewerten. Die Frage, ob es sich bei dem Gemälde um eine Fälschung handle, sei deshalb nicht zu entscheiden gewesen.

Gem. § 23 Satz 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) dürfe auch eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes veröffentlicht und verwertet werden, sofern der Künstler hierzu seine Einwilligung erteilt. Immendorff habe, so auch das Ergebnis der Beweisaufnahme vor dem Senat, Direktverkäufe von Gemälden in seinem Atelier durch seine Mitarbeiter zumindest geduldet ...

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