Wer hat Grund, verärgert zu sein? Und warum kein sofortiger Freispruch?

von Rainer Pohlen

Einseitensensor für Geschwindigkeitsmessung, Foto: Jepessen

Bußgeldsachen mache ich als Verteidiger nur selten. Insbesondere im Straßenverkehrsrecht. Da herrscht bisweilen doch viel Willkür, weiß ich aus früheren Erfahrungen. Und meistens glauben die Richterinnen und Richter den Polizeizeugen selbst dann, wenn die sich nicht mehr erinnern können und nur auf ihre seinerzeitigen Vermerke oder Anzeigen verweisen. Selbst bei erheblichen Widersprüchen im Aussageverhalten wird Vieles geradegebügelt, Hauptsache, es passt.

Heute habe ich seit langem mal wieder in einer verkehrsrechtlichen OWi-Angelegenheit verteidigt. Ein Freund hatte mich darum gebeten. Ihm war nämlich vor einiger Zeit ein Anhörungsbogen ins Haus geflattert, weil eine weibliche Person mit einem auf ihn zugelassenen Pkw eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen haben soll. Der Mann hatte keine Angaben dazu gemacht, wer gefahren ist, und sich auf ein Auskunftsverweigerungsrecht berufen.

Das wiederum hatte die Ordnungsbehörde nicht ruhen lassen. Die hat ermittelt, welche weibliche Person unter derselben Anschrift wie der Fahrzeughalter gemeldet ist, und dieser dann einen Anhörungsbogen zukommen lassen. Diesen hatte die Frau auch brav ausgefüllt und mitgeteilt, das sie nicht gefahren ist. Wer gefahren ist, hat sie nicht angegeben und musste sie ja auch nicht wissen. Schließlich war es nicht ihr Auto.

“So nicht!”, hat sich wohl der zuständige Sachbearbeiter bei der Bußgeldstelle gedacht und über das Einwohnermeldeamt das Passbild der Frau angefordert. Und da hat er eine deutliche Übereinstimmung mit dem Radarfoto festgestellt. Jedenfalls kam ihm das so vor. Das reichte ihm dann, einen Bußgeldbescheid zu erlassen.

Dass die Betroffene fast 20 Jahre älter ist als das Mädel auf dem Radarfoto, ist ihm nicht aufgefallen. Kann man ja auch als Kompliment werten, finde ich ...

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