Strafbarkeit wegen Urheberrechtsverletzung durch “Raubkopien”

von Dr. Henner Merle

Vielen Usern ist weniger bekannt, dass Urheberrechtsverletzungen, z.B. durch illegales Downloaden im Internet, nicht nur zivilrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslösen, sondern dass ein solches Verhalten nach den Voraussetzungen der §§ 106 UrhG auch strafbar sein und mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden kann.

Das OLG Hamm hat nun mit einem eher seltenen Urteil vom 11.09.2014, Az. 5 RVs 87/14, in einem Fall, in dem jemand raubkopierte CDs an seinem Verkaufsstand auf einem Flohmarkt verkaufte, im Einzelnen festgelegt, welcher Voraussetzungen es für eine Verurteilung nach § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG bedarf. Danach muss die konkret geschützten Tonaufnahme (Titel, Interpret, ggfs. Album) und der dazugehörige Rechteinhaber festgestellt werden; diesen Anforderungen wird ein Urteil nicht gerecht, wenn bloß festgestellt werde, dass die Angeklagte “Raubkopien” hergestellt habe.

Ausnahmsweise bedarf es der Feststellung des konkreten Tonträgerherstellers nur dann nicht, wenn sicher ist, dass jedenfalls die Voraussetzungen des § 126 Abs ...

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