Rezension Öffentliches Recht: Medizinrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Spickhoff, Medizinrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014


Von RAin, FAin für Sozialrecht Annett Bachmann-Heinrich, Dresden



Der Querschnittskommentar zum Medizinrecht erschien am 21. Juli 2014 in der 2. Auflage beim C.H. Beck Verlag München. Herausgegeben von Prof. Dr. Andreas Spickhoff, haben insgesamt 38 Autoren, darunter in erster Linie Fachanwälte für Medizinrecht, aber auf Richter und ausgewiesenen Wissenschaftler, an diesem umfassenden Werk mitgearbeitet.


Die Autoren haben den Schwerpunkt der Bearbeitung dabei auf das materielle Recht gelegt, gehen jedoch im Rahmen von systematischen Darstellungen in gebotener Kürze auch auf die einschlägigen Verfahrensregeln der ZPO, StPO sowie des SGG ein. Die kommentierten Gesetze entstammen u.a. dem Arzneimittel- und Medizinprodukterecht, dem Sozialrecht sowie dem Zivil- und Strafrecht.


Die 2. Auflage befindet sich auf den Rechtsstand März 2014 und enthält erstmals Kommentierung zu Vorschriften des GWB, NiSG, der Röntgen- sowie zur Strahlenschutzverordnung. Bei der Bearbeitung der 2. Auflage wurden neben der Novellierung des SGB V auch die gesetzliche Neuregelung zum Patientenrechtsgesetz berücksichtigt.


Bereits in der Einleitung wird dem interessierten Leser ein kurzer Überblick über das Medizinrecht gegeben. Sodann erfolgt die Kommentierung einzelner Gesetze alphabethisch angeordnet, beginnend mit dem Arzneimittelgesetz.


Das BGB wird nur vereinzelt kommentiert. So finden sich hier Ausführungen zum Beginn der Rechtsfähigkeit, zum Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) sowie zum Schadensersatz aus unerlaubter Handlung (§§ 823 ff. BGB). Im Bereich des Familienrechts erfolgt durch die Autoren eine Kommentierung zu § 1631 d BGB. Dieser wurde durch das „Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes“ vom 20.12.2013 im BGB verankert ...

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