Geschäftsführungswiderruf in Whooly Foreign Owned Enterprise (WFOE)

von Wolf M. Nietzer

Geschäftsführungswiderruf in Whooly Foreign Owned Enterprise (WFOE)

Urteil des Obersten Chinesischen Gerichts vom 11.06.2014, Az.: (2014)民四终字第20号, originaler Urteilstext abrufbar unter: http://pkulaw.com/fulltext_form.aspx?Db=pcas&Gid=120636635&keyword=&EncodingName=&Search_Mode= In einem Rechtsstreit eines WFOE aus Fujian im Südwesten China gegen seine einzelne Investorin – eine in Singapur registrierte AG – beantwortet das Oberste Chinesische Gericht in seinem oben genannten Urteil vor allem folgende Rechtsfragen:

Die Geschäftsfähigkeit und die Vertretung der ausländischen Investorin bestimmen sich grundsätzlich nach dem Recht ihres Gründungsorts, in diesem Fall also Singapur als Registrierungsort. Der Geschäftsführungswiderruf eines chinesischen WFOE erfolgt im Innenverhältnis zwischen der abberufenen Geschäftsführung und der Investorin bereits mit dem Gesellschafterbeschluss. Im Außenverhältnis zu einem Dritten ist hingegen die Änderung des Handelsregisters entscheidend, weil das Vertrauen des Dritten auf die Vertretungsbefugnis der abberufenen Geschäftsführung noch schutzwürdig bleibt.

Im konkreten Fall verklagte die abberufene Geschäftsführung im Namen des WFOE seine Investorin – die AG aus Singapur – auf Kapitaleinzahlung ...

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