Das neue Designrecht

von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M. Zum 1.1.2014 wurde das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das nunmehr neue Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG) ersetzt. Neben inhaltlichen Änderungen verfolgte die Gesetzesänderung auch eine begriffliche Anpassung des Gesetzes an den internationalen Sprachgebrauch. Während sich unter dem Begriff „Geschmacksmuster“ kaum einer etwas vorstellen konnte, kann sich auch der juristische Laie etwas unter dem Begriff des „Designs“ vorstellen. Was ist ein Design? § 1 DesignG enthält Begriffsbestimmungen, die unter anderem den Schutzgegenstand des neuen DesinG bestimmen. So definiert § 1 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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