BGE 5A_508/2014: Betreibung unterliegt dem Prinzip von Treu und Glauben

Ein Privater betrieb eine schweizerische Gesellschaft im Umfang von CHF 1,392 Mio. Dieser befand sich zum Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung in Vergleichsverhandlungen über den Rückzug einer früheren Betreibung in derselben Angelegenheit. Gegen diese erste Betreibung hat die betriebene Gesellschaft bereits eine Aberkennungsklage angestrengt, die zum Zeitpunkt der Einleitung der zweiten Betreibung noch hängig war.


Das Bundesgericht musste sich im Entscheid vom 19. September 2014 (5A_508/2014) letztinstanzlich zur Rechtsmissbräuchlichkeit in dieser Sache äussern. Es legte dar, dass eine Betreibung nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig sei, bspw ...

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