OLG Köln: Abänderung eines Unterhaltsvergleichs bei 20jähriger Ehe und 4 Kindern

von Klaus Wille

Veröffentlicht am 2. November 2014 in 2013, 2014, Abänderungsklage, Amtsgericht, Befristung des Unterhalts, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Fachanwalt für Familienrecht, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Oberlandesgericht, OLG Köln, Scheidung, Scheidungsfolgen, Trennungsunterhalt, Unterhalt, Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit, Unterhaltsreform 2008, Vergleich, Verwirkung

OLG Köln: Abänderung des Unterhalts nach 20jähriger Ehe

Die Unterhaltszahlung kann nachträglich befristet werden, obwohl die Eheleute 20 Jahre verheiratet waren und aus der Ehe 4 Kinder hervorgegangen sind.

1. Sachverhalt

Die Eheleute sind geschieden. Sie streiten um die Abänderung eines Unterhaltsvergleichs. Aus der Ehe sind vier Kinder hervorgegangen. Im Jahr 2005 trennten sich die Ehelute. Seitdem zahlte der Antragsgegner Trennungsunterhalt. Die Ehe wurde im Januar 2007 geschieden. Im Scheidungstermin schlossen Eheleute einen Vergleich, in dem der Ehemann an die Ehefrau für sie und zwei Kinder insgesamt 1.000 EUR zahlt. Davon waren 427 EUR an Ehegattenunterhalt.

In der Folgezeit gelangt es der Antragsteller als Sachbearbeiterin aufzusteigen. Sie ist derzeit in Teilzeit mit einer Arbeitszeit von 130 h/Monat beschäftigt; sie bewohnt eine lastenfreie Eigentumswohnung.

Der Antragsteller hat beantragt, den Unterhaltsvergleich bezüglich des Ehegattenunterhalts dahingehend abzuändern, dass er ab Januar 2012 keinen Ehegattenunterhalt zahlen muss. Dagegen beantragte die Antragsgegnerin eine Abänderung des Vergleichs, dass der Ex- Mann ab Januar 2012 Ehegattenunterhalt in Höhe von monatlich 478 Euro zahlen muss.

Das Amtsgericht hat dem Abänderungsantrag des geschiedenen Mannes stattgegeben und den Widerantrag der Ex-Frau. zurückgewiesen. Dagegen legte die Antragsgegnerin Beschwerde ein.

2. Beschluss des OLG Köln vom 14.11.2013 (Az ...Zum vollständigen Artikel


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