Vortrag: Strafrechtliche Aspekte des Urheberrechts

von Sören Danielowski

Am gestrigen Donnerstag fand der zweite Vortrag dieses Semesters aus der Veranstaltungsreihe “Cybercrime und Cyberinvestigations” des Kriminalwissenschaftlichen Instituts statt. Der ehemalige IRI-Leiter Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) von der Humboldt-Universität zu Berlin referierte zum Thema “Schutz des geistigen Eigentums – strafrechtliche Aspekte”. Prof. Dr. Susanne Beck, LL.M (LSE) moderierte Prof. Metzger mit einer kurzen Vorstellung seiner Person an. Sodann wurde mit einem Überblick über die im Urheberrecht relevanten Strafnormen begonnen. Die besonders gewichtigen Normen wurden vertieft und kritisch beleuchtet.

Eine dieser Normen stellt der § 106 des Urhebergesetzes welcher die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke unter Strafe stellt dar. Diese als Antragsdelikt ausgestaltete Norm erfasst praktisch alle Urheberrechtsverletzungen, sie hat in der Praxis jedoch eine geringe Relevanz, da sich die Staatsanwaltschaften auf die gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung (§ 108a UrhG) konzentrieren. Bis 2008 wurde der § 106 UrhG von Unternehmen missbraucht, um kostenlos an die Identitäten von IP-Adressen zu kommen. Nachdem die Identitäten per Akteneinsicht durch die Unternehmen festgestellt wurden, wurden die Strafanzeigen oftmals zurückgezogen. Die aktuelle Fassung des Urhebergesetzes spricht den Unternehmen nun einen Drittauskunftsanspruch zu.

Für den Laien sind die Strafvorschriften des Urheberrechts oft schwer nachzuvollziehen. Da der § 106 UrhG praktisch jede Urheberrechtsverletzung unter Strafe stellt, muss der Laie auch genau wissen, wann er eine Urheberechtsverletzung begeht. Dies kann teils unmöglich sein. Als Beispiel nannte Prof. Metzger die Schrankenvorschrift des § 53 UrhG, welche es erlaubt, für private Zwecke einzelne Vervielfältigungen anzufertigen, soweit nicht “eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird ...

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