Prüfpflichten bei der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke

Eigener Leitsatz: Wer ein fremdes urheberrechtlich geschütztes Werk nutzen will, muss sich über den Bestand des Schutzes wie auch über den Umfang der Nutzungsberechtigung Gewissheit verschaffen. An die Prüf- und Erkundigungspflicht sind hierbei strenge Anforderungen zu stellen. Der Verwender muss grundsätzlich die vollständige Kette der einzelnen Rechtsübertragungen überprüfen.

Amtsgericht München

Urteil vom 28.05.2014

Az.: 142 C 29213/13

In dem Rechtsstreit (...) wegen Forderung erlässt das Amtsgericht München durch den Richter am Amtsgericht (...) auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 14.05.2014 folgendes Endurteil: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.790,54 � nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit (...) zu bezahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand: Die Parteien streiten über Ansprüche wegen der rechtswidrigen Verwendung eines Lichtbildwerkes. Der Beklagte betreibt eine Video-Webseite über spirituelle Heilmethoden. Er hat in seinem Internetauftritt unter (...) ein Bild, das einen ins Wasser fallenden Wassertropfen zeigt, über mindestens 9 Monate eingebunden. Die Klägerin hat über ihren Prozessvertreter mit Schreiben vom 10.12.2010 von der Beklagten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Auskunftserteilung sowie mit Schreiben vom 7.1.12 zusätzlich Schadensersatz sowie Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten gefordert. Die Beklagte gab am 11.1.2011 eine Unterlassungserklärung ab und gab die Nutzungsdauer von Sommer 2008 bis Dezember 2008, sowie seit September 2010 an. Eine Nutzungslizenz wurde dem Beklagten von der Klägerin für das streitgegenständliche Bild nicht eingeräumt ...Zum vollständigen Artikel


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