Ist eine Zombie-Apokalypse als höhere Gewalt in vertragsrechtlicher Hinsicht zu werten? - Der Halloweenbeitrag

von Sebastian Dramburg

In Ver­trä­gen stößt man mit­un­ter auf Klau­seln, die die Erfül­lung von Ver­trags­pflich­ten im Falle von höhe­rer Gewalt regeln. Die Absicht ist klar: Die Pflicht zur Ver­trags­er­fül­lung soll einen Ver­trags­part­ner nicht bedin­gungs­los an den Ver­trag binden.

Das liest sich in etwa so:

§ 11 Höhere Gewalt 11.1 Ver­trags­part­ner Z ist von der Ver­pflich­tung zur Leis­tung aus die­sem Ver­trag befreit, wenn und soweit die Nicht­er­fül­lung von Leis­tun­gen auf das Ein­tre­ten von Umstän­den höhe­rer Gewalt nach Ver­trags­ab­schluss zurück­zu­füh­ren ist. 11.2 Als Umstände höhe­rer Gewalt gel­ten zum Bei­spiel Krieg, Streiks, Unru­hen, Ent­eig­nun­gen, kar­di­nale Rechts­än­de­run­gen, Sturm, Über­schwem­mun­gen und sons­tige Naturkatastrophen.

Stellt sich die Frage, ob diese Klau­sel auch bei einer durch­schnitt­li­chen Zombie-Apokalypse ein hilf­rei­cher Bestand­teil im Ver­trags­werk ist.

Infi­zierte

Gefes­tigte Ansicht ist, dass eine schwere Krank­heit nur dann höhere Gewalt ist, wenn sie dem Berech­tig­ten die Ver­sor­gung sei­ner Ange­le­gen­hei­ten schlecht­hin unmög­lich macht (BGH, VI ZR 228/60). Dies kann z.B. bei einer Bewusst­lo­sig­keit gege­ben sein. Sieht man in zu Zom­bies infi­zier­ten Men­schen eine Bewusst­lo­sig­keit im wei­tes­ten Sinne, dann darf man bei einer per­sön­li­chen Betrof­fen­heit auch von „höhe­rer Gewalt“ spre­chen. So könn­ten Infi­zierte im unwahr­schein­li­chen Falle einer Hei­lung spä­ter bei der Durch­set­zung eige­ner Ansprü­che bspw. die „Hem­mung der Ver­jäh­rung bei höhe­rer Gewalt“ gel­tend machen (§ 206 BGB) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK