Filesharing: eine fahrlässige Klageerweiterung

von Malte Dedden

Bekanntlich ist das Urheberrecht eine Materie, in der man ohne bestimmte Kenntnisse leicht Fehler macht. Klassisches Beispiel sind die Rechtfertigungsversuche, mit denen auf Filesharingvorwürfe reagiert wird und mit denen man der Gegenseite die Arbeit nicht unerheblich erleichtert. Wenn derartige Fehler in einem Anwaltsschreiben vorkommen, kann man fast schon von fahrlässigem Parteiverrat sprechen.

Aber auch die Vertreter der Rechteinhaber machen manchmal seltsame Fehler. In einem aktuellen Fall wurde nur gegen einen der beiden Anschlussinhaber ein Mahnbescheid beantragt. Da der angebliche Verstoß schon etwas zurückliegt, wären Ansprüche gegen den andren Anschlussinhaber eindeutig verjährt.

Die Gegenseite geht arbeitsteilig vor: Kanzlei A mahnt ab, später wird die Forderung (angeblich) an ein Inkassounternehmen abgetreten, welches sodann durch Kanzlei B einen Mahnbescheid beantragt. Kanzlei B scheint nicht nur die Unzuständigkeit des im Mahnbescheid angegebenen Gerichts, sondern auch den zweiten Anschlussinhaber übersehen zu haben.

Nach Widerspruch gegen den Mahnbescheid geht die Sache vor Gericht ...

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