Die Anmeldung der Marke EasyCompact für verschiedene elektrische Küchengeräte ist nicht möglich

Eigener Leitsatz:

Die Anmeldung der Marke "EasyCompact" für verschiedene elektrische Küchengeräte ist aufgrund der Freihaltebedürftigkeit nicht möglich. Grund dafür ist, dass die angemeldeten Zeichen aus zwei englischsprachigen Wörtern bestehen, die im Deutschen mit "leicht, einfach, mühelos" und "kompakt, wenig Platz beanspruchend" zu übersetzen sind. Der Verkehrskreis fasst das Zeichen folglich ohne weiteres Nachdenken und ohne analysierende Betrachtungsweise als Beschreibung der Beschaffenheit der Ware auf. Vor diesem Hintergrund fehlt der Marke aufgrund ihres Aussagegehalts zusätzlich die Unterscheidungskraft, da ein Herkunftshinweis somit nicht ersichtlich ist.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 03.07.2014

Az.: 28 W (pat) 546/12

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 064 965.0

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. Juli 2014 durch � beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I.

Das Wortzeichen 30 2011 064 965.0

EasyCompact

ist am 30 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK