Beratungspflicht des Auftragnehmers bei der Erstellung von Individualsoftware

Eigener Leitsatz: Wird ein Vertrag über die Erstellung von Individualsoftware geschlossen, so ist es grundsätzlich Sache des Auftraggebers, das gewünschte Anforderungsprofil der Software zu erstellen und dem Auftragnehmer mitzuteilen. Der Auftragnehmer muss jedoch seiner Aufklärungs- und Beratungspflicht nachkommen und hieran mitwirken. Handelt es sich bei dem Besteller um einen in der Anwendung von EDV erfahrenen Laien, von dem hinreichend präzise Angaben zu den von der Software zu erfüllenden Anforderungen erwartet werden können, so ist die Beratungspflicht von vornherein begrenzt.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 29.07.2005

Az.: 19 U 4/05

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das am 17.12.2004 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln (87 O 32/02) wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte ihrerseits vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe

I.
Die Klägerin macht Rückzahlungs- und Schadensersatzansprüche wegen von ihr behaupteter mangelhafter Softwareleistungen und unzureichender Beratung durch die Beklagte geltend.

Im Jahre 1998 beabsichtigte die Klägerin, die Schließsysteme herstellt, ihren Produktions- und Vertriebsablauf durch eine Modernisierung ihres EDV-Systemes zu optimieren und kam in Kontakt mit der Beklagten, die mit dem Vertrieb und der Implementierung von EDV-Systemen befasst ist. Mit der EDV-Modernisierung sollte insbesondere auch die sogenannte Variantentechnik eingeführt werden ...

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