Framing verletzt Urheberrecht nicht

von Dr. Astrid Sotriffer

In seinem gestern veröffentlichten Beschluss C-348/13 vom 21.10.2014 beurteilt der Europäische Gerichtshof das Framing großzügig: das Urheberrecht an dem Videofilm, der über diese Technik auf Webseiten Dritter erneut der Öffentlichkeit präsentiert wurde, werde nicht verletzt.

Entscheidend kommt es für den EuGH darauf an, dass die verwendete Technik nicht dazu führe, dass das betreffende Werk für ein neues Publikum wiedergegeben werde:

“Denn sofern und soweit dieses Werk auf der Website, auf die der Internetlink verweist, frei zugänglich ist, ist davon auszugehen, dass die Inhaber des Urheberrechts, als sie diese Wiedergabe erlaubt haben, an alle Internetnutzer als Publikum gedacht haben.” (Rn 19)

Der Bundesgerichtshof tendierte in seinem Vorlagebeschluss (16.5.2013, I ZR 46/12) dazu, eine Urheberrechtsverletzung anzunehmen ...

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