Fortbildungskosten

von Reinhold Brandt

Fortbildungen spielen im Arbeitsverhältnis eine immer größere Rolle. Das Spektrum reicht von Tagesseminaren bis hin zu mehrmonatigen Lehrgängen. Die Kosten werden häufig vom Arbeitgeber übernommen. Das beruht auf der Erwartung, dass die vom Arbeitnehmer zusätzlich erworbenen Qualifikationen letztlich seinem Betrieb zugutekommen. Allerdings erhöht der Arbeitnehmer mit abgeschlossener Fort- oder Weiterbildung auch seinen eigenen Marktwert, was bei ihm Abwanderungsgedanken befördern kann.

Davor versuchen sich viele Arbeitgeber zu schützen, indem sie die Übernahme der Fortbildungskosten mit einer Rückzahlungsverpflichtung für den Fall des Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis verbinden.

Hierbei – so meine Erfahrung – erleiden sie meistens aber Schiffbruch. Denn die Arbeitsgerichte lassen derartige Vereinbarungen nur in engen Grenzen zu (Begründung: Der Arbeitnehmer darf in seiner Kündigungsfreiheit nicht unzumutbar eingeschränkt werden.) Wenn die Rückzahlungsverpflichtung also zu streng gefasst wird, dann ist sie in aller Regel insgesamt unwirksam und der Arbeitgeber bekommt gar nichts! (Eine Konsequenz übrigens, die auf vielen Rechtsgebieten für zu harte Vertragsbedingungen vorgesehen ist.)

Um böse Enttäuschungen zu vermeiden, muss man nach der Rechtsprechung u. a ...

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