Filesharing-Klage der Kanzlei Negele abgewiesen

von Christopher A. Wolf

Das Amtsgericht München hatte abermals zu entscheiden, wie weit die sekundäre Darlegungslast eines Anschlussinhabers reicht. Daneben urteilte das Amtsgericht über die im Rahmen einer Widerklage aufgeworfene Frage, ob es rechtsmissbräuchlich ist, drei verschiedene Urheberrechtsverletzungen desselben Tages für denselben Rechteinhaber im Rahmen von drei verschiedenen Abmahnungen geltend zu machen.

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Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg verklagte für die DBM Videovertrieb GmbH unsere Mandantschaft wegen der Zurverfügungstellung dreier pornografischer Filmwerke am selben Kalendertag im Internet über ein Peer-to-Peer-Netzwerk. Zuvor hatten die Rechtsanwälte unseren Mandanten mit drei einzelnen Abmahnschreiben vom selben Tage abgemahnt und zur Unterlassung und der Bezahlung eines Schadensersatzes aufgefordert.

In der diesem Fall bestehenden Konstellation konnten wir für den Familienvater vortragen, dass dieser die Verletzungen jedenfalls nicht selber begangen hatte. Er hatte zu den Verletzungszeitpunkten seinen Computer ausgeschaltet und hatte weder eine Filesharing Software noch die streitgegenständlichen Filme auf seinem Rechner. Weiter hatten neben dem Anschlussinhaber auch seine Ehefrau und sein erwachsener Sohn Zugang zu seinem Internetanschluss und waren zum Zeitpunkt der behaupteten Verletzungshandlung auch im Zugriffsbereich des Anschlusses.

Nachdem nach der Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage entsprechende Unterlassungsansprüche der DBM befriedigt waren, wurde unser Mandant auf Bezahlung der Abmahnkosten und die Bezahlung eines Lizenzschadensersatzes verklagt. Dabei wurden pro Werk EUR 500,00 Lizenzgebühr als Teilklage geltend gemacht und erklärt, die zu bezahlende Lizenz für jeden der vorliegend angebotenen Pornofilme betrage mindestens EUR 1.000,00 ...

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