Politik: Günther Oettinger plant EU-Urheberrechtsabgabe

von Johannes Flötotto

Mit einem harmonisierten europäischen Urheberrecht will Günther Oettinger geistiges Eigentum im Internet besser schützen. Dafür möchte der designierte EU-Digitalkommissar eine Abgabe einführen. Alle sollen zahlen, auch Google…

Dies kündigte Oettinger, als designierter Kommissar für digitale Wirtschaft, im Handelsblatt an. Zunächst sei zu definieren, was geistiges Eigentum überhaupt sei. Anschließend würden “die Rechte der Erzeuger, also der Künstler, Wissenschaftler und Autoren” festgelegt. “Am Ende steht dann die Vergütung.” Dies gelte im übrigen auch für US-Unternehmen, wie in etwa Google.

Oettinger über Google:

“Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen” ...

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