Der Buchtitel You&Me verstößt nicht gegen die Marke You&Me

Eigener Leitsatz: Der Buchtitel "You&Me" verstößt nicht gegen die eingetragene Marke "You&Me", da der Titel keine markenmäßige Benutzung darstellt. Eine markenmäßige Benutzung liegt nur vor, wenn der Titel als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden wird. Dient er aber lediglich der inhaltlichen Beschreibung des Buches oder als Unterscheidungsmittel zu anderen Werken, wird eine Marke nicht verletzt. Anders ist dies bei periodisch erscheinenden Werken, da hier der Titel oftmals als Hinweis auf einen bestimmten Verlag verstanden wird.

Landgericht Nürnberg-Fürth

Urteil vom 20.08.2014

Az.: 3 O 1565/14

In dem Rechtsstreit

[...]

wegen Markenrechtsverletzung

erlässt das Landgericht Nürnberg-Fürth - 3. Zivilkammer - durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht ..., den Richter am Landgericht ... und den Richter am Landgericht ... auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 06.08.2014 folgendes

Endurteil

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.

Beschluss

Der Streitwert wird auf 37.500,00 � festgesetzt.

Tatbestand

Die Parteien streiten um markenrechtliche Unterlassungsansprüche.

Der Kläger ist Inhaber der deutschen Wort-Bildmarke »You & Me« 30 2009 021405, Anmeldetag 08.04.2009, die u.a. für Druckereierzeugnisse und Fotografien eingetragen ist (Anlage K 3). Auf diese Marke stützt der Kläger vorrangig seine streitgegenständlichen Ansprüche.

Der Kläger ist darüber hinaus Inhaber der Wortmarke 30 2009 059519 »You & Me«, Anmeldetag 08.10.2009, die u.a. für Druckereierzeugnisse und Fotografien eingetragen ist (Anlage K 4). Hin­sichtlich dieser Marke ist ein Löschungsverfahren anhängig. Die Marke befindet sich noch in der Benutzungsschonfrist ...

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