BGH entscheidet zu nickelfrei

von Andreas Thieme

Andreas Thieme:

Vor einiger Zeit wurden zahlreiche Abmahnungen im Zusammenhang mit der Bewerbung von Uhren und Schmuck mit der Beuechnung “nickelfrei” ausgesprochen. Die Abmahnungen stammten von einem Unternehmen, dass sich im wesentlichen mit der Entwicklung und Vermarktung eigener und fremder Schutzrechte befasst.

Betroffen waren vornehmlich Händlern aus dem Uhren- und Schmuckbereich. Das abmahnende Unternehmen ist Verwerter eines Patents, das die Herstellung von nickelfreiem Edelstahl ermöglichen soll. Gegenstand der Abmahnungen war die Bewerbung von Edelstahlartikeln mit der Bezeichnung „nickelfrei“.

In zahlreichen Verfahren, vornehmlich vor den Stuttgarter Gerichten, ging es vor allem um die Frage, ob zwischen den abgemahnten Händlern und diesem Unternehmen überhaupt ein zu Abmahnungen berechtigendes Wettbewerbsverhältnis besteht. Dies wurde in den verfahren regelmäßig recht kurz unter Hinweis auf das Angebot gleichartiger Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises bejaht. Zumindest dieser undifferenzierten Begründung hat der BGH jetzt widersprochen (BGH, Urt. v. 10.04.2014 – I ZR 43/13 – nickelfrei).

BGH sieht Wettbewerbsverhältnis

Zurecht stellt der BGH fest, dass die Entwicklung und Vermarktung eigener und fremder Schutzrechte einerseits und der Handel mit Schmuck (und Uhren) andererseits, keine gleichartigen Waren oder Dienstleistungen betreffen ...

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