5A_305/2014: Aufhebung der Konkurseröffnung (Art. 174 SchKG), Anspruch auf rechtliches Gehör

von Lukas Wiget
Mit vorliegendem Urteil hiess das Bundesgericht eine Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gut.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Konkursrichter hatte auf Begehren von Y. den Konkurs über die X. AG eröffnet. Dagegen hatte die X. AG Beschwerde erhoben und verschiedene Unterlagen betreffend ihre Zahlungsfähigkeit eingereicht. Später reichte die X. AG eine Stellungnahme zu zwei Eingaben von nicht am Verfahren beteiligten Gläubigern ein. Das Kantonsgericht wies die gegen die Konkurseröffnung gerichtete Beschwerde ab. Mit Beschwerde in Zivilsachen gelangte die X. AG an das Bundesgericht. Sie beantragte die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils und des Konkurses, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Beweiserhebung und zu neuem Entscheid.

Strittig war, ob die X. AG ihre Zahlungsfähigkeit ausreichend glaubhaft gemacht habe (E. 2.). Die X. AG rügte vor Bundesgericht u.a. eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Sie machte geltend, die Vorinstanz habe ihren Gehörsanspruch verletzt, indem sie ihre Beweisanträge auf Parteibefragung und Einvernahme von Zeugen zur massgebenden Frage ihrer Zahlungsfähigkeit unberücksichtigt gelassen habe, und habe ihr dadurch verwehrt, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Sie hätte durch Zeugen dartun können, dass es sich nur um einen kurzfristigen Liquiditätsengpass gehandelt habe und dass Zahlungen unmittelbar bevorgestanden hätten etc. Zudem hätten die Zeugen erläutern können, aufgrund welcher Umstände in den einzelnen Fällen Rechtsvorschlag erhoben worden sei. (E. 3.1.)

Das Bundesgericht erwog zunächst, dass der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs formeller Natur sei, und dass dessen Verletzung grundsätzlich ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde führe (E. 3.2. m.w.H.). Deshalb wurde diese Rüge vorweg geprüft ...Zum vollständigen Artikel

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