Vorsprung durch Technik: Telefonieren an roter Ampel mit Start-Stopp-Automatik erlaubt

von Rainer Pohlen

Wer ein Auto mit Start-Stopp-Automatik besitzt, spart beim Stopp an der Kreuzung nicht nur Sprit, sondern hat nach einer noch ganz frischen Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 09.09.2014 – 1 RBs 1/14) noch weitere Vorteile. Damit meine ich jetzt nicht die abgesenkte Geräuschkulisse oder den aktiven Beitrag zum Umweltschutz, sondern etwas ganz Anderes.

Das OLG hat nämlich – wie unter anderem bei welt.de berichtet wird – der Rechtsbeschwerde eines Kraftfahrers stattgegeben, dem wegen eines Handytelefonats beim Warten an einer Rotlicht zeigenden Ampel ein Bußgeldbescheid über 40 Euro ins Haus geflattert war. Der Betroffene hatte geltend gemacht, er habe sich nicht ordnungswidrig verhalten, weil sein Fahrzeug gestanden habe und der Motor ausgeschaltet gewesen sei.

Die einschlägige Vorschrift des § 23 Abs. 1a StVO lautet:

“Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.”

Das OLG Hamm hat die Vorschrift beim Wort genommen. Der Motor sei auch dann ausgeschaltet, wenn er aufgrund einer Start-Stopp-Automatik nicht laufe, meinten die Richter ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK