Debcon, Hitmix und die Verjährung

von Malte Dedden

Okt 282014

Die Debcon GmbH verschickt aktuell wieder Schreiben wegen angeblich an sie abgetretener Forderungen aus Abmahnfällen.

Aktuell geht es um angebliche Forderungen der Hitmix Music Agentur Erich Öxler auf Erstattung eines angeblichen Lizenzschadens. Dass die Abmahnungen schon 2010 ausgesprochen sind, interessiert die Debcon GmbH nicht weiter – sie behauptet unter Verweis auf die als “Vergleichsfall” bezeichnete BGH-Entscheidung I ZR 175/10 vom 27.10.2010, dass die dreijährige Regelverjährung nicht anwendbar sei.

Im Gegensatz zu den Besuchern von Wochenmarktständen oder zur Debcon GmbH neigen die Gerichte eher nicht dazu, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Deshalb haben die Amtsgerichte Düsseldorf, Kassel und Bielefeld dieses Jahr schon zugunsten der dreijährigen Regelverjährung entschieden ...

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