OLG Bamberg: Trennungszeit von 10 Jahren – kein Anspruch auf Trennungsunterhalt

von Klaus Wille

Trennungsunterhalt ist nicht mehr zu zahlen, wenn die Eheleute mehr als 10 Jahre getrennt leben.

1. Sachverhalt

Die Parteien streiten sich über Trennungsunterhalt. Der Ehemann verlangte von seiner Frau den Unterhalt. Die Parteien hatte 1975 geheiratet und waren über 10 Jahre getrennt. Aus der Ehe sind zwei Kinder hervorgegangen. Die Kinder sind volljährig. Antragsteller lebt bei seiner Freundin und bezieht eine Rente sowie Sozialleistungen. Das Amtsgericht hat den Antrag abgewiesen. Dagegen legte der Ehemann Beschwerde ein.

2. Rechtlicher Hintergrund

Trennungsunterhalt wird ab Trennung geschuldet. Die tatsächliche Trennung hat in der Regel keine Auswirkungen auf den Unterhalt, Zugewinn und Versorgungsausgleich. In Ausnahmefällen kann es zwar zu Korrekturen kommen, doch müssen hier noch andere Gründe als die Trennungszeit weiterhelfen. Im Falle einer Scheidung kann daher grundsätzlich auch der Zugewinnausgleich, der Versorgungsausgleich durchgeführt werden. Zwar kann es in Einzelfällen zu Unbilligkeiten führen, doch jeder Ehegatte hat andererseits die Möglichkeit ein Scheidungsverfahren selbständig einzuleiten. Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist (§1565 Abs. 1 S. 1 BGB) ...

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