EuGH: Embedding ist grundsätzlich erlaubt

von Florian Wagenknecht

Der Europäische Gerichtshof entschied in einem Verfahren zu YouTube-Videos zu Gunsten von Website-Betreibern. Auch wenn ein Freischein fürs Embedding ausbleibt sollten Fotografen und Bildagenturen gewarnt sein.

In seiner grundlegenden Entscheidung stellt der EuGH am 21. Oktober 2014 (C-348/13) fest, dass die Einbettung fremder Werken („sog. Embedding“) keine öffentliche Wiedergabe ist, wenn

die Handlung gegenüber keinem neuen Publikum erfolgt undkeine anderen technischen Mittel zur Einbindung verwendet werden.

In seiner sehr kurzen Urteilsbegründung hat der EuGH die Frage nach der „öffentlichen Wiedergabe“ im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG thematisiert.

Fehlt es an einer öffentlichen Wiedergabe, scheidet eine Rechtsverletzung aus. Platt gesagt: YouTube-Videos fremder Urheber dürfen unter genannten Voraussetzungen in die eigene Webseite oder auch bei Facebook eingebunden werden. Die eh schon gängige Praxis findet damit auch die rechtliche Bestätigung.

Das Urteil ist jedoch leider nicht ganz widerspruchsfrei und es kommen vielleicht mehr Fragen auf, als beantwortet werden. Daher wollen wir uns das Urteil einmal genauer anschauen.

Einwilligung des Urhebers (nicht) notwendig?!

Einerseits wird im Ausgangsverfahren darauf hingewiesen, dass das Video ohne Zustimmung bei YouTube veröffentlicht worden sei. Andererseits könnte man in den weiteren Verlauf des Urteils hineinlesen, dass die Richter die Zustimmung nicht als notwendiges Kriterium ansehen.

Im Sinne der Netzfreiheit wäre zwar zu begrüßen, dass es nicht auf die Zustimmung ankommen kann. Denn woher soll man nun wissen, welches Werk tatsächlich mit Zustimmung des Urhebers im Netz auftaucht. Bei aktuellen Kinofilmen drängt sich die Illegalität auf, bei Musikvideos ist es nicht direkt ersichtlich.

Die Richter haben allerdings geprüft ob und in wieweit technische Veränderungen und das Publikum als Adressat relevant sind ...

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