Datenschutz-ABC: D wie Datenschutzerklärung

von Sarah Haghdoust

27. Oktober 2014

Datenschutzrecht & Recht der IT-Sicherheit

Die meisten Webseitenbetreiber setzen Webtracking Tools wie Google Analytics, Social Plugins oder Cookies ein, um die Aktivitäten und das Verhalten von Nutzern einer Website zu erfassen. Da ein Webseitenbetreiber damit personenbezogene Daten seiner Nutzer erhebt, muss er seine Nutzer nach den Bestimmungen des Telemediengesetzes (§ 13 Abs. 1 Telemediengesetz, kurz �TMG�) hierüber informieren. Die Umsetzung dieser Unterrichtungspflicht erfolgt in der Praxis durch Einstellen einer Datenschutzerklärung (oft auch Datenschutzhinweise genannt).

Hintergrund: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Die oben genannten Tools ermöglichen es, durch gezielte Analyse Nutzerprofile der Website-Besucher anzufertigen. Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Cookies, Webtracking Tools und Social Plugins werden regelmä�ig personenbezogene Daten der Nutzer erhoben.

Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz stellen sich nämlich auf den Standpunkt, dass bereits die ungekürzte IP-Adresse ein personenbezogenes Datum darstellt, da sie über den jeweiligen Provider die Ermittlung des Anschlussinhabers ermöglicht.

Inhalte der Datenschutzerklärung

Webseitenbetreiber müssen also eine Datenschutzerklärung oder Datenschutzhinweise einstellen. Die Datenschutzerklärung hat den Nutzer umfassend und in allgemein verständlicher Form über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu informieren.

Wesentliche Regelungsgegenstände sind Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung, Auskunfts-, Berichtigungs-, Sperrungs- und Löschungsrechte sowie unter Umständen die �bermittlung in Drittländer ...

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