Das Recht auf die eigenen Daten

von Sören Danielowski

Am 17.10.2014 hielt Prof. em. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Kilian im Rahmen des interdisziplinären DFG-Graduiertenkollegs “Privatheit” an der Universität Passau einen Vortrag zum Thema “Eigentum an personenbezogenen Daten? Zur Kommerzialisierung von Privatheit im digitalen Zeitalter”. Er vertrat die Auffassung, dass personenbezogene Daten nicht mehr lediglich durch Schadensersatzansprüche (welche oftmals praktisch nicht durchsetzbar sind) geschützt werden sollten. Vielmehr müsse den Betroffenen ein eigentumsähnliches Recht zugesprochen werden, welches ihnen ein bessere Kontrolle ermöglichen würde. Auf diese Weise könnten Betroffene beispielsweise ihre Rechte von neuen Verwertungsgesellschaften wahrnehmen lassen und so einen effektiveren Schutz erreichen.

Prof. Kilian schrieb zu der Thematik am 04.07.2014 unter dem Titel “Vom Recht auf die eigenen Daten” einen Artikel in der FAZ sowie 2013 unter dem Titel “Strukturwandel der Privatheit” einen Aufsatz in der Gedächtnisschrift für Wilhelm Steinmüller, welcher 1972 den Grundstein für das deutsche sowie europäische Datenschutzrecht legte.

Im deutschen und europäischen Datenschutzrecht ist jede Verarbeitung personenbezogener Daten unzulässig, für welche keine Rechtsvorschrift besteht oder keine Einwilligung der Betroffenen Person vorliegt. Allerdings seien diese Voraussetzungen als Schranke für die Art, den Umfang oder den Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten kaum wirksam ...

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