1C_893/2013, 1C_895/2013: Die geplante Revision des kommunalen Richtplans und des Nutzungsplans der Gemeinde Roggwil ist nicht mit den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu vereinbaren

von Fabian Klaber
Im Urteil vom 1. Oktober 2014 beschäftigt sich das BGer mit der Zonen- und Richtplanänderung "Roggwilerwiese" der politischen Gemeinde Roggwil im Kanton Thurgau. Im Jahr 2010 beschloss die Gemeindeversammlung von Roggwil eine Totalrevision ihrer Ortsplanung. Zum einen sollte der kommunale Richtplan revidiert werden (strategische Arbeitszone, Linienführung einer neuen Verbindungsstrasse). Zum anderen sollte der Zonenplan geändert werden (Zuweisung einer Parzelle zur Gewerbezone anstatt wie bisher der Landwirtschaftszone). Gestützt auf ein Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission zur Beeinträchtigung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) verweigerte das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (DBU) die Zonen- und Richtplanänderung. Gegen diesen Entscheid gelangte die Gemeinde Roggwil an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, welches die Beschwerde teilweise abweist. Das BGer weist die dagegen erhobene Beschwerde ebenfalls ab.

In Zentrum des Entscheids steht die Frage, ob das DBU der Gemeinde Roggwil zu Recht untersagt hat, im Zonenplan einen Teil einer Parzelle der Gewerbezone zuzuweisen und im kommunalen Richtplan eine strategische Arbeitszone vorzusehen. Gemäss BGer nenne Art. 15 RPG verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit Land neu einer Bauzone zugewiesen werden dürfe. Im Übrigen gebe es auch verschiedene Gründe, die dafür sprächen, dass Land für eine Überbauung ungeeignet sei. Dazu seinen unter anderem die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes zu zählen. Sodann äussert sich das BGer zum ISOS:
Land kann für eine Überbauung namentlich ungeeignet sein, wenn das betreffende Gebiet Aufnahme in ein Inventar nach Art. 5 NHG gefunden hat. Dazu gehört auch das ISOS [...] ...
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