Videoeinbettungen vor dem EuGH

von Thomas Hochstein
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Vergangene Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage des Bundesgerichtshof (BGH) über die Auslegung der “Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft” entschieden und dabei festgehalten, dass grundsätzlich die Einbindung eines fremden Videos in die eigene Webseite vermittels eines “framing link” keine öffentliche Wiedergabe darstelle und daher erlaubnisfrei zulässig sei (EuGH, 21.10.2014 – C-348/13 -). Der EuGH begründet seine von der Vorlagefrage des BGH abweichende Auffassung damit, dass der Rechteinhaber das entsprechende Video regelmäßig bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe (in der Praxis bspw. bei Youtube) und die Annahme einer erneuten “öffentlichen Wiedergabe” dann ein anderes Publikum – oder ein anderes technisches Verfahren – erfordere.1)Vgl. zu der Entscheidung bspw. die Berichterstattung bei Thomas Stadler am 25.10.2014: EuGH: Einbettung von Videos regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung und Jens Ferner am 25.10.2014: EUGH zum Urheberrecht: Framing und embedded Content können Urheberrechtsverletzung sein.

Diese Argumentation überzeugt mich im Ergebnis jedoch nicht.

Verwendung ungeeigneter Terminologie

Zunächst halte ich die verwendete Terminologie “framing link” für ungeeignet, weil missverständlich. Das Einbinden – eines Videos, eines Bildes, einer Grafik, eines Textes – in die eigene Webseite ist etwas völlig anderes als das, was man üblicherweise unter einem Link (oder Hyperlink) versteht.2)Man sieht an der Argumentation des EuGH m.E. bereits, dass dieser sich durch die Verwendung missverständlicher Terminologie den Blick auf die tatsächlichen Grundlagen seiner Entscheidung verstellt. So führt er unter Bezugnahme auf die vorangegangene Entscheidung vom 13.02 ...

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