Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil I von IV

von Dr. Graf

Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen. Die Marke sollte vor Inverkehrbringen der App bereits angemeldet sein. Eine bereits vollzogene Eintragung im Markenregister ist hingegen nicht unbedingt erforderlich, da die sogenannte Priorität der Marke schon mit der Anmeldung gesichert ist.


Was aber, wenn man über keine eingetragene Marke verfügt und ein Mitbewerber denselben Produktnamen verwendet – gibt es dann trotzdem rechtliche Möglichkeiten, dagegen vorzugehen? Dazu ist vor kurzem eine interessante Entscheidung des OLG Köln ergangen. Dieses hat festgestellt, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich sein kann. Die konkret gewählte Bezeichnung muss aber kennzeichnungskräftig sein
(OLG Köln, Urteil vom 05. September 2014 – I-6 U 205/13, 6 U 205/13 –, juris). Das Gericht zieht dabei Parallelen zur Schutzfähigkeit von Domains und Softwaretiteln ...

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