EuGH zu YouTube-Videos: Embedding stellt (grundsätzlich) keinen Rechtsverstoß dar

von Thomas Schwenke

Der Europäische Gerichtshof entschied zu Gunsten der Nutzer und zu Gunsten des Sharings. Jedoch ist das Urteil kein Freifahrtschein, da einige Fälle des Embeddings weiterhin unerlaubt bleiben.

Laut EuGH müssen Nutzer sich nicht mehr fürchten Urheberrechtsverstöße zu begehen, wenn sie fremde Inhalte, wie in diesem Beispiel, durch Embedding teilen. D.h. der fremde Inhalt wird nicht kopiert, sondern (als fremder Inhalt erkennbar) lediglich auf der eigenen Website ausgegeben. (Beispiel: Was ist YouTube von Manniac)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat laut Bericht der Kanzlei Knies & Albrecht* eine grundlegende Entscheidung gefällt, die das Leben und Marketing im Netz erheblich erleichtert. Es ging dabei um die Frage, ob Nutzer mit Einbettung fremder Inhalte die Haftung für diese übernehmen.

Oder plastisch ausgedrückt, ob Sie z.B. für rechtswidrige Inhalte eines YouTube-Videos oder eines Tweets haften, wenn Sie sie in ihre Website oder in Ihrem Facebookprofil einbinden. Ich erkläre Ihnen, welche Probleme durch die Entscheidung gelöst wurden, aber auch wann Sie trotzdem für die Einbettung fremder Inhalte haften können.

Welcher Fall wurde entschieden?

In dem entschiedenem Fall band ein Unternehmen ein YouTube-Video eines Nutzers ein, in dem Filmmaterial eines Wettbewerbers unerlaubterweise verwendet wurde. Der Wettbewerber verklagte das Unternehmen wegen einer Urheberrechtsverletzung. Das heißt, Sie merken, es ging ohnehin um einen speziellen Fall, bei dem es um Konkurrenzinteressen und nicht nur um das Urheberrecht ging.

Der Bundesgerichtshof (BGH) fand, dass es sich bei der Einbettung zwar nicht um eine Vervielfältigung gem. § 16 UrhG und auch keine öffentliche Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG vorlag. Jedoch meinte das Gericht, es könnte sich bei der Einbettung um eine im Gesetz unbenannte verbotene Nutzungsform gem. Art. 3 Abs.1 der EU-Richtlinie 2001/29/EG handeln ...

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