EuGH: Framing ist grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung

von RA Sebastian Schwiering

EuGH: Framing ist grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung

Nach einer neuen Entscheidung des EuGH (Beschluss vom 21.10.2014, C-348/13) stellt das Einbetten von fremden Inhalten, wie etwa Videos, auf der eigenen Webseite (sog. Framing) keine Urhebrrechtsverletzung dar, soweit das betreffende Werk weder für ein neues Publikum noch nach einem speziellen technischen Verfahren wiedergegeben wird, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet.

Das Gericht führt in Vorlagebeschluss dazu aus:

Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik, wie sie im Ausgangsverfahren in Frage steht, allein stellt keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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