EuGH: Einbindung von Videos mittels Framing kein Urheberrechtsverstoß

Der EuGH hat heute in einer seit langem umstrittenen Rechtsfrage für erfreuliche Klarheit gesorgt. Ist die Einbindung („Embedding“) von Videos mittels Framing eine öffentliche Wiedergabe, für die die Zustimmung des Rechteinhabers benötigt wird?

Wichtig ist hierbei, dass durch die Verknüpfung mit dem Videoportal der Abspielvorgang nach wie vor auf der fremden Plattform, also z.B. bei YouTube, MyVideo oder Clipfish stattfindet, und durch das Framing die Videos lediglich auf der eigenen Website im dafür vorgesehenen „Frame“ angezeigt werden können. Eine Zwischenspeicherung oder Ähnliches auf dem eigenen Server findet daher nicht statt.

BGH: Öffentliche Wiedergabe durch Ersparnis eigener Bereithaltung

Der Bundesgerichtshof (BGH) legte die Frage in einem Vorlagebeschluss dem EuGH zur Entscheidung vor und gab hierbei zu erkennen, dass eine zustimmungspflichtige öffentliche Wiedergabe nahe liegen könnte. In der Begründung hierzu hieß es, der Anbieter der Website, welcher die Einbindung vornehme, erspare sich das eigene Bereithalten des Videos. Der Vorgang des Framings sei daher bei wertender Betrachtung eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der europarechtlichen Regelungen.

EuGH: Framing allein keine öffentliche Wiedergabe

Nach dem nun ergangenen Beschluss ist klar, dass der EuGH diese Ansicht nicht teilt. Im Frühjahr hatte der EuGH bereits hinsichtlich der Einbindung von Links (EuGH, Urteil in der Rechtssache C-466/12 Nils Svensson u. a ...

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