BGH zu Erstbegehungsgefahr auf Fachmessen

von Dr. Astrid Sotriffer

Sie präsentieren Ihre Produktneuheiten auf einer Messe in Deutschland und entdecken einen Stand mit Nachahmungen Ihrer eigenen Produkte. Was tun?

Normalerweise würden Sie sich Unterlagen besorgen, die belegen, was genau angeboten wurde (Achtung Fotografierverbot!) und Namen und Anschrift des Ausstellers sichern. Der Anwalt Ihres Vertrauens bemüht sich dann, gegebenenfalls nach erfolgloser Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um eine gerichtliche Unterlassungsverfügung nebst Sequestrationsanordnung, die noch auf der Messe durch den Gerichtsvollzieher zugestellt werden und durch die Nachahmungen sichergestellt werden können. Bei Waren aus dem Ausland kommt auch ein Antrag auf Grenzbeschlagnahme durch den häufig anwesenden Zoll in Betracht. Diesen Antrag können Sie ohne Anwalt selbst stellen ...

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