Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

von Martin Steiger

Marken können innerhalb der Europä­ischen Union (EU) als so genannte Gemeinschafts­marken mit einer einzigen Hinterlegung in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt werden, was Geld und Zeit spart. Dabei geht leider oftmals vergessen, dass ein Eintragungs­hindernis in einem einzigen EU-Mitgliedstaat die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke verhindern kann.

Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst:

«Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich, dass die angemeldete Marke der Plural des rumänischen Wortes ‹curvă› ist, das umgangssprachlich oder auf einer vulgären Sprachebene in erster Linie die Bedeutung ‹Prostituierte› oder ‹Hure› hat. Da es sich bei der angemeldeten Marke um ein Wort der rumänischen Sprache handelt, ist davon auszugehen, dass die für die Prüfung des Vorliegens des absoluten Eintragungshindernisses gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 maßgeblichen Verkehrskreise die rumänischsprachigen Kreise in der Union sind ...

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