OLG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2005, 5 U 48/04 (Die gründlichste Rasur I)

von Matthias Lederer

Tenor

Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg – Zivilkammer 12 – vom 2.3.2004 wird zurückgewiesen.

Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.

Der Streitwert wird für beide Instanzen auf EUR 500.000.- festgesetzt.

Gründe

I.

Beide Parteien stellen Nassrasierer her. Die Antragstellerin vertreibt u.a. den Nassrasierer „Quattro“, die Antragsgegnerin den „MACH3 Turbo“.

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin wegen einer wettbewerbswidrigen Alleinstellungsberühmung in einem Fernsehspot im Wege der einstweiligen Verfügung auf Unterlassung in Anspruch. Der Fernsehspot enthält folgende Äußerung:

„Keiner rasiert so wie der MACH3 Turbo. Es ist weltweit die gründlichste und komfortabelste Gillette-Rasur. Garantiert!“.

Die Antragstellerin hält diese Werbung für irreführend. Sie behauptet, dass ihr Spitzenmodell „Quattro“ dem „MACH3 Turbo“ bezüglich der Gründlichkeit der Rasur überlegen sei. Sie hat eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg erwirkt, mit der der Antragsgegnerin die genannte werbliche Behauptung zu Zwecken des Wettbewerbs verboten worden ist. Die Antragsgegnerin hat sich zur Verteidigung vor allem auf eine von ihr in Auftrag gegebene Studie bezogen, aus der sich ergebe, dass der „MACH3 Turbo“ bezogen auf einen Zeitraum von 24 Stunden durchschnittlich 14,3 Mikrometer (= 0,0143 mm) mehr Barthaare abschneide, mithin gründlicher sei. Dies bedeute bei einem durchschnittlichen Bartwuchs von 270 Mikrometern (= 0,27 mm) pro Tag, dass eine Rasur mit dem „MACH3 Turbo“ im Durchschnitt 1,27 Stunden länger vorhalte als eine Rasur mit dem „Quattro“.

Wegen der weiteren Einzelheiten des erstinstanzlichen Parteivortrags wird auf den Tatbestand des landgerichtlichen Urteils Bezug genommen. Das Landgericht hat die antragsgemäß erlassene einstweilige Verfügung mit dem Widerspruchsurteil bestätigt ...

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