OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. Januar 2008, I-20 U 151/07

von Matthias Lederer

Tenor

Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 17. Juli 2007 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Krefeld wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Antragstellerin.

Gründe

I.

Beide Parteien bieten Telekommunikationsdienstleistungen an. Die Parteien streiten über ein anlässlich des Wechsels des Endkunden K. W. von der Antragsgegnerin zur Antragstellerin geführtes Telefongespräch. Herr K. W. hatte der Antragstellerin am 21. Februar 2007 einen “A. Privatkundenauftrag” erteilt, der diese auch zur Kündigung des Endkundenvertrages mit der Antragsgegnerin berechtigte. Den entsprechenden Auftrag hatte die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin eingereicht und als gewünschten Umschalttermin den 6. März 2007 angegeben. Nach dem zwischen den Parteien bestehenden Vertrag prüft die Antragsgegnerin, ob sie einen mitgeteilten Termin realisieren kann, falls ja, hat sie dies der Antragstellerin spätestens zwei Tage vor dem Termin mitzuteilen, falls nein, hat sie der Antragstellerin einen anderen Termin mitzuteilen, auch dies spätestens zwei Tage vor der Bereitstellung.

Am 23. Februar 2007 rief eine Mitarbeiterin der Antragsgegnerin, Frau P., bei der Familie W. an, wo sie mit Frau C. W. sprach. Der Inhalt des Gesprächs ist zwischen den Parteien streitig. Frau W. wandte sich nach dem Gespräch ihrerseits am 26. Februar 2007 an die Antragstellerin und schilderte ihre Variante des Gesprächs. In der von ihr unter dem 18. März 2007 abgegebenen eidesstattlichen Versicherung führt sie aus, Frau P. habe ihr in sehr unwirschem Tonfall erklärt, am 6. März 2007 würde ihr Telefon abgeschaltet werden. Auf ihre Frage, ob A. darüber informiert werde, habe Frau P. erwidert: “Nein, warum sollten wir das tun, das ist doch Ihre Angelegenheit.”

Am 7. März 2007 teilte die Antragsgegnerin der Antragstellerin als Bereitstellungstermin den 15. März 2007 mit ...

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