Markenabmahnung: Vorsicht bei Verwendung des Öko-Test Labels!

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen wegen unberechtigter Verwendung des bekannten Öko-Test-Labels vor – betroffen können davon letztlich alle Händler sein, die Produkte mit diesem Label anbieten.

In der Abmahnung wird der Adressat ua. aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem werden ein Anspruch auf Auskunftserteilung und auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Gegenstandswert ist mit durchschnittlichen 50.000 EUR angesetzt.

Wie ist das zu bewerten?

Nach Recherche der IT- Recht Kanzlei ist das Öko-Test-Label für diverse Klassen tatsächlich in den einschlägigen Markenregistern eingetragen. Das bedeutet: Die geschützten Zeichen dürfen grds. nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten, meist Lizenznehmern, genutzt werden – in dem konkreten Fall ist das Label dann nutzbar, wenn das beworbene Produkt tatsächlich getestet wurde und daher berechtigterweise mit dem Test-Label beworben werden kann – hierbei muss sich der Verwender genau an die Lizenzbedingungen der ÖKO-TEST Verlag GmbH halten ...

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