Ersttäter – kein Fahrverbot, oder: Gehen in Bayern die Uhren anders?

von Detlef Burhoff

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Ein Versuch war es sicherlich wert. Nur war es leider nicht vom Erfolg gekrönt, dass in einem OWi-Verfahren darauf hingewiesen worden ist, dass der Betroffene sog. “Ersttäter” ist/war und ggf. deshalb von einem Fahrverbot abzusehen war. Das OLG Bamberg hat es im OLG Bamberg, Beschl. v. 13.10.2014 – 2 Ss OWi 1139/14 – verneint.

“Auch soweit sich die Rechtsbeschwerde mit der Sachrüge gegen die angeordnete Regelnebenfolge wendet, bleibt sie erfolglos. Dem Betroffenen liegt – ausgehend von den den Schuldspruch tragenden, revisionsrechtlich (§ 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG) einwandfreien Urteilsfeststellungen – eine grobe Verletzung seiner Pflichten als Kraftfahrzeugführer im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 Alternative 1 StVG (§ 4 Abs. 1 BKatV) zur Last ...Zum vollständigen Artikel


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