Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums.

von Ingo Julian Rösch

Zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist ein gelegentlicher Cannabiskonsument dann, wenn er seinen Cannabiskonsum nicht ausreichend vom Fahren trennt.
Was unter einer solchen ausreichenden Trennung von Cannabiskonsum und Fahren im Sinne der Fahrerlaubnis-Verordnung zu verstehen ist hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteil vom 23.10.2014 – 3 C 3.13 – entschieden.
Danach kann von einer ausreichenden Trennung von Cannabiskonsum und Fahren im Sinne der Fahrerlaubnis-Verordnung nur dann ausgegangen werden, wenn ein gelegentlicher Konsument von Cannabis

  • seinen Konsum und
  • das Fahren

in jedem Fall so trennt,

  • dass eine cannabisbedingte Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit unter keinen Umständen eintreten kann.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte das Landratsamt dem Kläger die Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums und fehlender Trennung dieses Konsums vom Fahren (Nr. 9.2 ...

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