Anrechte bei einem betrieblichen Pensionsfonds – und der Versorgungsausgleich

Anrechte bei einem betrieblichen Pensionsfonds, die in Form von Fondsanteilen bestehen (hier: Abteilung A des Telekom Pensionsfonds a.G.), können in dieser Bezugsgröße gemäß § 10 VersAusglG intern geteilt werden.

Das Anrecht des Ehegatten bei dem Pensionsfonds beruht auf einem beitragsbezogenen Pensionsplan zur betrieblichen Altersvorsorge, bei dem die von den Mitgliedsunternehmen für ihre Arbeitnehmer (Planteilnehmer) zur Verfügung gestellten Nettobeiträge unverzüglich in den Anlagestock des Pensionsfonds eingebracht werden. Der Anlagestock ist in die drei Abteilungen A (Spezialfonds und Geldanlagen), B (Risikoversicherungen) und C (konventionelle Rentenversicherungen) unterteilt. Die für die Planteilnehmer eingehenden Beiträge werden zunächst in die Abteilung A investiert, können aber abhängig insbesondere von den einzelvertraglichen Vereinbarungen; und vom Lebensalter des Planteilnehmers in die Abteilungen B und/oder C umgeschichtet werden. Soweit Teile der laufenden Beiträge für die Abteilung B entnommen werden, wird damit ein jährlich wiederkehrender Risikoschutz zur Rückdeckung einer den Planteilnehmern zugesagten Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung erkauft. Da vor dem Eintritt des Versicherungsfalls bei einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung mit einer über das Ehezeitende hinausreichenden Beitragszahlungspflicht in der Regel kein teilungsfähiges Deckungskapital gebildet wird1, können im Anlagestock des Pensionsfonds ausgleichsfähige Anrechte grundsätzlich nur in den Abteilungen A und C entstehen.

im hier entschiedenen Fall hat der Ehemann bis zum Ehezeitende am 31.01.2011 ausschließlich Anrechte in der Abteilung A erworben. Auf die Ehezeit entfallen nach der Auskunft des Pensionsfonds 27, 1157 Fondsanteile. Der Ehezeitanteil ist gemäß Ziffer 2.02.1 der Teilungsordnung zutreffend nach der unmittelbaren Bewertungsmethode (§§ 39 Abs. 1, 45 Abs ...

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