Klassischer Fehler XVII: Dass der Angeklagte schweigt, darf für ihn nicht nachteilig sein

von Detlef Burhoff

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Manche Beanstandungen des BGH an landgerichtlichen Entscheidungen/Ausführungen sind nur schwer nachvollziehbar, vor allem dann, wenn es sich um Klassiker handelt, man es also im Grunde mit Anfängerfehlern zu tun hat. So auch im BGH, Beschl. v. 07.08.2014 – 3 StR 318/14:

“Die Beweiswürdigung des Landgerichts ist rechtsfehlerhaft, soweit es die Einlassung des – nach den Urteilsgründen zuvor schweigenden – Angeklagten, er sei unschuldig, deshalb für unglaubhaft hält, weil er „dies erst in der Hauptverhandlung, also Monate nach seiner Verhaftung, erstmalig vorbrachte“. Macht der Angeklagte von seinem Schweigerecht Gebrauch, so darf dies nicht zu seinem Nachteil verwertet werden ...

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