Ist bei einer Wartungsseite ein Impressum notwendig?

Wartungsseiten werden manchmal einer Webseite vorgeschaltet. Betreibt jemand geschäftsmäßig ein Unternehmen, das eine Webseite hat, so muss diese Webseite nach den gesetzlichen Vorschriften ein Impressum mit Name, Anschrift, Vertreter und Kontaktdaten enthalten. Nur wenn die Seite in den Wartungsmodus geschaltet wird und darüber momentan keine Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, kann die Angabe eines Impressums entfallen.

Hierzu muss man wissen, dass derjenige, der geschäftsmäßig eine Onlineseite betreibt, beispielsweise gemäß § 5 TMG ein Impressum bereit zu halten hat. Dabei müssen verschiedene Angaben zum Diensteanbieter gemacht werden, wie der Name, die Adresse und die Kontaktdaten. Es kommt nicht allzu selten vor, dass diese Onlineseite vom Diensteanbieter komplett überarbeitet wird. Zumeist wird dann die dahinterliegende Seite der betreffenden Domain offline gestellt und dort beispielsweise ein Baustellenschild hinterlegt, also eine Wartungsseite geschaltet. Fraglich ist aber, ob auch in einem solchen Fall ein Impressum unbedingt angegeben werden muss.

Mit dieser Fragestellung soll sich der nachfolgende Fall beschäftigen:

1. Das Landgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entschieden, bei dem die beiden spätere Parteien des Rechtsstreites Werbeagenturen waren, es sich also um konkrete Mitbewerber handelte ...

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