Schneeflocken-Verkehrszeichen gilt auch im Sommer

von Stephan Weinberger

Ein Mann war im Januar mit einer Geschwindigkeit von 125 km/h auf einer Bundesstraße im Siegerland geblitzt worden. Das elektronisch gesteuerte Verkehrszeichen zeigte eine Begrenzung auf Tempo 80 an – darunter war das Schneeflocken-Schild angebracht. Es erging ein Bußgeldbescheid in Höhe von 160 Euro und ein Fahrverbot von einem Monat. Hiergegen klagte der Autofahrer vor dem Amtsgericht Siegen, wo er unterlag.

Über die dagegen gerichtete Rechtsbeschwerde musste nun das Oberlandesgericht Hamm entscheiden.

Nach Ansicht des Klägers läge keine Geschwindigkeitsüberschreitung vor, da das Tempolimit bei trockener Fahrbahn irreführend gewesen sei. Auf Bundesstraßen kann generell 100 km/h gefahren werden.

Dieser Argumentation folgten die Richter aber nicht und bestätigen somit das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Siegen. Es bleibt bei 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot ...

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