Debcon GmbH nimmt (mal wieder) eine Filesharing-Klage zurück

von Matthias Lederer

In einem von uns geführten Verfahren am AG Kempten auf die Erstattung von Kosten und Schadenersatz nach einer angeblichen Filesharing-Abmahnung hat die Klägerin – die Debcon GmbH – nach unserem Vortrag im gerichtlichen Verfahren die Klage zurück genommen.

Sachverhalt: Abmahnung (?), Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid

Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zu Grunde: der Beklagte soll im Jahr 2011 von der Rechtsanwaltskanzlei U+C Rechtsanwälte, vermutlich im Auftrag der Silwa Filmvertrieb GmbH oder der PUAKA Videoproduktions GmbH, abgemahnt worden sein. Allerdings hatte der Beklagte die streitgegenständliche Abmahnung nicht erhalten, folglich außergerichtlich weder eine Unterlassungserklärung abgegeben noch irgendwelche Zahlungen geleistet.

Es wurde daher ein gerichtlicher Mahnbescheid beantragt, gegen den der Anschlussinhaber und unser späterer Mandant keinen Widerspruch einlegte, so dass auf dessen Grundlage schließlich ein Vollstreckungsbescheid zu Gunsten der nunmehr nach erfolgter Abtretung als Gläubigerin des Anspruchs auftretenden Debcon GmbH erging.

In diesem Zeitpunkt wandte der Anschlussinhaber sich an uns. Vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Lederer wurde namens und im Auftrag des Anschlussinhabers Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid eingelegt. An die Debcon GmbH erging sodann die gerichtliche Aufforderung, den Anspruch zu begründen.

Die Anspruchsbegründung

Erst mit Erhalt der Anspruchsbegründung ließ sich der Sachverhalt teilweise „aufklären“. Wie sich aus dieser ergab, soll es am 26.05.2011 eine urheberrechtliche Abmahnung gegeben haben. Mit dieser sollen wohl die üblichen Ansprüche (Unterlassung, Schadenersatz und Anwaltskosten) geltend gemacht worden sein, und zwar entweder im Namen der Silwa Filmvertrieb GmbH oder der PUAKA Videoproduktions GmbH ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK