Rückblick: Forum IT-Recht – Das Recht auf Vergessenwerden

von Marlies Nerlich

Am 13. Oktober fand auf Einladung des Instituts für Rechtsinformatik und des EULISP Alumni e.V. die zweite Veranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum IT-Recht“ statt. Die Veranstaltungsreihe beschäftigt sich mit aktuellen Problemstellungen des IT-Rechts, wobei ausgewiesene Praktiker/innen als Referent/innen dienen.

Die Veranstaltung fand zum Thema „Das Recht auf Vergessenwerden – Längst überfällig oder eine Zensur der Presse- und Meinungsfreiheit?“ statt. Anlass der Diskussion war das Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen Google Spain. Der EuGH hatte geurteilt, dass Personen unter bestimmten Umständen von Suchmaschinenbetreibern verlangen können, dass Links, welche auf personenbezogene Informationen verweisen, aus dem Index entfernt werden müssen. Das Urteil zielt somit nicht gegen die Betreiber der betroffenen Seite, sondern gegen Google als Informationsvermittler.

Referiert haben Per Meyerdierks (Datenschutzbeauftragter der Google Germany GmbH), Dr. Moritz Karg (Mitarbeiter des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit), Matthias Spielkamp (Redaktionsleiter iRights.info, Vorstandsmitglied bei “Reporter ohne Grenzen”) und Joerg Heidrich (Rechtsanwalt und Justiziar beim Heise-Verlag).

Nach der Eröffnungsrede von Prof. Forgó, hat Moderator Arne Nordmeyer das Wort an Dr. Moritz Karg übergeben. Dieser vertrat die Meinung, dass wirtschaftliche Interessen gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hinten anstehen müssten und Suchmaschinenbetreiber wie Google eben auf Grund dieser wirtschaftlichen Interessen keine neutralen Vermittler seien. Dabei hob er hervor, dass das EuGH-Urteil nur dann einschlägig sei, wenn die Person nicht von öffentlichem Interesse ist und darum auch kein Interesse mehr an einer identifizierenden Berichterstattung besteht. Für die Individualfreiheiten entstehe durch das Urteil folglich ein Mehrwert ...

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