Pornos vom Amt

von Clemens Pfitzer

Was tun, wenn es den heiß begehrten Schmuddelfilm nicht mehr zu kaufen gibt? Einfach bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestellen und wenn die sich weigert vor das Verwaltungsgericht ziehen.

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Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien verwahrt indiziertes Filmmaterial. Diesen Umstand wollte sich nun jemand zu Nutze machen und beantrage bei der BPjM die Übersendung einer Kopie des Erwachsenenfilms “Cal Ludwig 2. Teil”. Als Grund gab er das Informationsfreiheitsgesetz an, da es sich nach seiner Auffassung um eine amtliche Information handele auf die er nach dem Gesetz Anspruch habe.

Die BPjM lehnte es ab, den Film auszuhändigen. Es handele sich nicht um eine amtliche Information. Das IFG diene nicht dazu, Privatsammlern Kopien von Unterhaltungsmedien zu beschaffen. Die BPjM dürfe zudem keine Kopien eines urheberrechtlich geschützten Werkes versenden. Im Übrigen führe eine unbegrenzte Versendung jugendgefährdender Medien durch die BPjM zu einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

Entscheidung des Gerichts

Das VG Köln (Urteil vom 22.09.2104 – Az. 13 K 4674/13) gab dem Fan der Erwachsenenunterhaltung recht und verurteilte die BPjM eine ausschließlich analog nutzbare Kopie an diesen auszuhändigen.

Jede Aufzeichnung, die amtlichen Zwecken dient sei eine amtliche Information ...

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