“Langenscheidt-Gelb” als abstrakte Farbmarke geschützt

Okt 20

Kategorien: Marken | Kommentare: 0

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit seiner Entscheidung vom 18. September 2014 (Az. I ZR 228/12) erneut zur Reichweite des Schutzes von Farbmarken geäußert.

Gegenstand der Entscheidung war die Klage der in München ansässigen Langenscheidt GmbH & Co. KG, Herausgeberin der in Deutschland überaus populären zweisprachigen Langenscheidt-Wörterbücher und anderer Sprachlernprodukte, die diese Waren bereits seit 1956 in einer gelben Farbausstattung gestaltet. Die Klage richtete sich gegen eine Herausgeberin von Sprachlernsoftware, die seit 2010 in Deutschland diese Software in ebenfalls gelben Kartonverpackungen anbietet. Auch die Werbung beider Firmen ist vom Farbton „Gelb“ geprägt. Langenscheidt ließ die Farbmarke „Gelb“ aufgrund der jahrzehntelangen Verwendung bereits als Farbmarke kraft Verkehrsdurchsetzung eintragen. Sie sah in dem Verhalten der Beklagten eine Markenverletzung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, wonach Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird. Langenscheidt begehrte daher die Verpflichtung der Beklagten zur Unterlassung der Verwendung der Farbe „Gelb“ für die Gestaltung und Vermarktung ihrer Sprachlernsoftware.

Das LG Köln (Urt. v. 19.1.2012 – 31 O 352/11) sowie das OLG Köln (Urt. v. 9.11.2012 – 6 U 38/12) hatten dem Klagebegehren entsprochen und der Beklagten verboten, ihre Sprachlernsoftware weiterhin in Deutschland mit gelber Verpackung zu vertreiben und mit der Farbe „Gelb“ hierfür zu werben. Auch der BGH hat im Sinne der Langenscheidt & Co ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK